| AGB
PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE Allgemeine Geschaeftsbedingungen fuer die Nutzung der PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE Bei Verstoss gegen diese AGB behalten wir uns rechtliche Schritte vor. 1 - PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE virtuelle Informationsplattform 1. Preissearch.de/Seitenbetreiber stellt Betreibern von online Shops (Haendler genannt) und Endverbrauchern eine Informationsplattform zur Verfuegung. 2. PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE stellt Produktinformationen, Preisinformationen - und Anbieterinformationen aus Onlineshops den User zur Verfuegung. 3. Der Shopbetreiber (Haendler) kann hierzu detaillierte Produktbeschreibungen auf PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE einpflegen. Diese Produktbeschreibungen sind jeweils mit den Waren des Shops verlink (Deeplinks). Ein Verkauf der Waren finden somit nur in dem jeweiligen Shop des Betreibers (Haendlern) statt und nicht auf PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE. 4. PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE haftet in keinster Weise fuer geschlossene Vertraege zwischen Verkaeufern und Kaeufern. PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE stellt lediglich die Informationsplattform zur Verfuegung. 5. Der Betreiber des Shops (Haendler) ist fuer die Aktualitaet der von ihm auf PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE veroeffentliche Produkte, Beschreibungen und Preise selbst verantwortlich. PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE hat hierauf keinen Einfluss und kann keine Haftung fuer die ausnahmslose Richtigkeit und Aktualitaet der Angaben uebernehmen. Der Endverbraucher hat sich von der Richtigkeit der ihm auf Preissearch.de angezeigten Daten der Produkte selbst zu ueberzeugen, in dem er den Shop des Betreibers besucht. 6. Der Shopbetreiber (Haendler) verpflichtet sich, fuer seine bei Preissearch.de angebotenen Produkte nur Endverbraucherpreise (inkl. Mehrwertsteuer) anzugeben. 2 - Anmeldung 1. Die Nutzung der PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE Informationsplattform setzt fuer den Shopbetreiber die Anmeldung als Haendler voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenpflichtig. 2. Mit der der Aufnahme des Shops bei PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE wird ein Nutzungsvertrag zwischen PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE und dem Haendlern geschlossen. Die Anmeldung ist nur juristischen, geschaeftsfaehigen und natuerlichen Personen erlaubt. Die Anmeldung setzt Volljaehrigkeit voraus. 3. Die Daten bei der Anmeldung sind vollstaendig und korrekt anzugeben. Der bei der Anmeldung anzugebende Shopname bzw. die Shopbezeichnung darf Rechte Dritter bzw. Namensrechte oder Markenrechte nicht verletzen. 4. Die Nutzung des Service von PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE ist fuer Internetnutzer (User) kostenlos und setzt keine Anmeldung voraus. 3 - Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags 1. Der Anspruch des Haendlern auf Nutzung der in 1 genannten Informationsplattform PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE und dessen Funktion besteht nicht. Falls durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige nicht vorhersehbaren Umstaende die Informationsplattform Preissearch.de voruebergehend nicht verfuegbar sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, koennen hieraus keinerlei Ansprueche gegen PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE/Seitenbetreiber entstehen. 2. Die Nutzung der PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE Informationsplattform wird ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfuegbarkeit und Qualitaet gewaehrt. 3. PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE behaelt sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gruenden die Webseiten zu veraendern und oder eingetragene Shops/Artikel aus der Datenbank von Preissearch.de zu loeschen. Durch erforderliche Systemarbeiten, koennen teilweise bestimmte Funktionen nicht erreichbar sein und muessen vorher nicht bekannt gegeben werden. 4 - Sperrung, Kuendigung und Widerruf PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE kann einen Haendlern sperren/loeschen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass dessen Nutzung von PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DEgegen diese AGB oder geltendes Recht verstoesst. Der Haendler kann jederzeit den Nutzungsvertrag kuendigen. Fuer die Kuendigung genuegt eine schriftliche Mitteilung per E-Mail. Siehe auch 5. 5 - Gebuehren und Provisionen Die Preise richten sich nach der jeweils gueltigen Preisliste, die unter Infos einzusehen ist. Die Abrechnungen erfolgen Grundsaetzlich per Lastschriftverfahren Taggenau. Lastschriften werden Automatisch abgebucht, wenn nicht einer Woche vor Faelligkeit der Abbuchung der Vertrag gekuendigt wird. An dem Faelligkeitstag wird Automatisch auch eine E-Mail mit der Rechnung erstellt und als pdf Datei zugeschickt. Aktuelle Rechnungen stellen wir auch per Download bereit. 6 - Pflichten des Verkaeufers Der Haendler hat seinen Shop in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie seine Produkte wahrheitsgemaess und vollstaendig zu beschreiben. 7 - Infrastruktur/Systemsicherheit 1. Der Haendler darf sein Passwort weder veroeffentlichen noch anderen Personen mitteilen oder es unbefugt fuer andere Zwecke verwenden. 2. Die Inhalte unserer Website duerfen nicht ohne vorherige schriftliche oder via Email erteilte Zustimmung von PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder vervielfaeltigt werden. 8 - Verfuegbarkeit und Haftung 1. Die Informationsplattform PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE wird auf einem Webserver betrieben, der eine hohe Verfuegbarkeit und Performance garantiert. Preissearch.de haftet dennoch nicht fuer Serverausfaelle und daraus entgangener Einnahmen. 2. Die Shopeinlesescripte welche dem Haendlern kostenlos zur Verfuegung gestellt wird, wurden ausgiebig getestet und wird bisher ohne bekannte Probleme fuer geeignete Shops eingesetzt. Dennoch uebernimmt PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE keine Haftung fuer die Nutzung der Shopeinlesescripte. 9 - Schadenersatz Bei Verlust von Daten oder bei technischen Stoerungen, kann PREISSUCHMASCHINE PREISVERGLEICH PREISSEARCH.DE nur bei Vorsatz oder grober Fahrlaessigkeit haftbar gemacht werden. Die Hoehe des Schadenersatzes kann maximal die faellige monatl. Nutzungsgebuehr umgerechnet auf die tatsaechliche Ausfallzeit betragen. Weitergehende Schadenersatzansprueche gegen uns sind ausgeschlossen. Erinnerungsservice Der Erinnerungsservice ist ein kostenloser Service von Preissearch.de, durch die Nutzung des Service entsteht kein Vertragsverhaeltnis, insbesondere koennen keinerlei Ansprueche geltend gemacht werden. 10 - Datenschutz Die Bestandsdaten werden keinesfalls an Dritte weitergegeben und dienen led. der internen Weiterverarbeitung. Wir verpflichten uns, dem Haendlern auf Verlangen, unentgeltlich Auskunft per E-Mail ueber seine gespeicherten Daten zu geben. 11 - Verbotene Waren 1. Es ist verboten, Waren anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen. Insbesondere duerfen folgende Waren weder beschrieben noch angeboten werden: Waren, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persoenlichkeitsrechte) verletzen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten koennen Preissearch.de Waren melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Waren erreichen. 2. Propagandawaren und Waren mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen pornografische und jugendgefaehrdende Waren Angebote mit Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art. 3. Preissearch.de behaelt sich vor, Angebote zu loeschen, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder gegen die Preissearch.de Grundsaetze verstossen. 12 - Freistellung Der Haendler stellt Preissearch.de von saemtlichen Anspruechen frei, die Dritte gegen Preissearch.de wegen der Verletzung der Rechte des Haendlern oder wegen Rechtsverstoessen aufgrund der von dem Haendlern auf Preissearch.de veroeffentliche Produkte und / oder Inhalte geltend machen. Der Haendler uebernimmt diesbezueglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von Preissearch.de einschliesslich saemtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. 13 - Haftungsausschuss Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung fuer Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdruecklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdruecklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklaerung gilt fuer alle verfuegbaren Links auf diesem Server sowie evtl. vorhandene Linklisten und Foren, die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden. 14 - Partnerprogramm Eine Detaillierter Beschreibung ueber unser Partnerprogramm (BETA) finden Sie im Faq. Eine Auszahlung kann ab 20 Euro Brutto beantragt werden. Mit unique Klicks sind Klicks gemeint die von der Partnerseite auf Preissearch.de getaetigt werden. Bitte beachten Sie, dass unser Partnerprogramm noch in eine Beta Stadium sich befindet. Preissearch.de behaelt sich das Recht jederzeit nderungen vorzunehmen.
15 - nderungen der AGB, Salvatoresche Klausel
Stand: 01.02.2008
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